Planungen in Bearbeitung: Stadt Vaihingen an der Enz

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Rahmen einer Normenkontrolle festgestellt, dass der §13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) mit EU-Recht unvereinbar und somit nichtig ist. Dies betrifft auch den Bebauungsplan „Leimengrube“. Das Verfahren ist - zumindest teilweise – zu wiederholen. Insbesondere ist eine Umweltprüfung und eine Eingriffs- / Ausgleichsbewertung durchzuführen. Das Verfahren wird in 2024 wieder aufgenommen. Zur Information sind die bisherigen Planunterlagen und Verfahrensschritte dargestellt.

Verfahrensvermerke
Als Entwurf gemäß § 3 (2) BauGB ausgelegt vom 22.04.2022 bis 23.05.2022, Auslegung bekannt gemacht am 14.04.2022, Als Satzung gemäß § 10 BauGB vom Gemeinderat beschlossen am 20.07.2022,Bekanntgemacht und in Kraft getreten am 03.11.2022.

Dateien zum Download

• Bebauungsplan „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Textteil „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Begründung „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Städtebaulicher Entwurf (PDF-Datei)
• Relevanzprüfung Artenschutz „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Antrag auf Ausnahme nach § 30 (4) BNatSchG „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Faunistische Untersuchung „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Baugrunduntersuchung „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Verkehrsgutachten „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Schalltechnische Untersuchung „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Luftbildauswertung auf Kampfmittelbelastung „Leimengrube“ (PDF-Datei)
• Klimagutachten „Leimengrube“ (PDF-Datei)

Verfahrensablauf Bebauungsplan

• Offenlagebeschluss Gemeinderat 17.05.2023
• Offenlage 05.06.2023 bis 07.07.2023
• Satzungsbeschluss
  Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

Dateien zum Download:
Nördlich Marktplatz - Bebauungsplan mit Deckblatt (PDF-Datei)
Nördlich Marktplatz – Textteil (PDF-Datei)
Nördlich Marktplatz - Begründung (PDF-Datei)

Verfahrensablauf Bebauungsplan

• Einleitungsbeschluss Gemeinderat 17.05.2023
• Frühzeitige Beteiligung 05.06.2023 bis 07.07.2023
• Offenlagebeschluss Gemeinderat 
• Offenlage 
• Satzungsbeschluss
  Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

Dateien zum Download:
VEP BHKW Wolfshalde – Lageplan (PDF-Datei)
VEP BHKW Wolfshalde – Vorhabenbeschreibung (PDF-Datei)
VEP BHKW Wolfshalde – Lageplan, Planzeichnungen (PDF-Datei)
VEP BHKW Wolfshalde – Schornsteinhöhenberechnung mit Emissionsprognose (PDF-Datei)
VEP BHKW Wolfshalde – Immissionsprognose (PDF-Datei)
VEP BHKW Wolfshalde – Freiflächengestaltungsplan, Bepflanzungen mit Erläuterungen (PDF-Datei)

Verfahrensablauf Bebauungplan

• Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlagebeschluss Gemeinderat 23.11.20222
• Offenlage 06.12.2022 bis 13.01.2023
• Satzungsbeschluss
  Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

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• Bebauungsplan "Rilkeweg 6/1" (PDF-Datei)
• Deckblatt Textteil Merkblatt "Rilkeweg 6/1" (PDF-Datei)
• Begründung "Rilkeweg 6/1" (PDF-Datei)
• Anhang zur Begründung Relevanz Artenschutz "Rilkeweg 6/1" (PDF-Datei)

Die Stadtverwaltung Vaihingen an der Enz hat vom Gemeinderat den Auftrag bekommen, die „Gestaltungssatzung für den Stadtkern“ zu überprüfen und ggf. zu überarbeiten. In einem ersten Schritt dazu hat die Verwaltung Vertreter des Gemeinderates und örtliche Architekten / Planer zu einer Einführungsveranstaltung mit einem Innenstadtrundgang am 01.April 2019 eingeladen. Herr Dipl.-Ing. Karl Haag vom Büro „Wick + Partner, Freie Architekten und Stadtplaner“ aus Stuttgart hat mit einem Vortrag die Veranstaltung eröffnet und dann die Beteiligten durch die Altstadt geführt.

Die Präsentation zum Vortrag kann nachfolgend unter Dateien zum Download heruntergeladen werden.

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• Gestaltungssatzung Einführungsveranstaltung (PDF-Datei)

Der Gemeinderat hat am 16.03.2022 den landschaftsplanerischen Entwurf gebilligt.

Die Arbeitsgemeinschaft Müller/Riedel, Freie Landschaftsarchitekt*innen, haben ein Freiflächenkonzept und im Anschluss einen Vorentwurf für das Areal „Stadtbahnhof“ erarbeitet, welches der Antragstellung als Modellvorhaben im Programm „Klimaanpassung und Modernisierung urbaner Räume“ zugrunde gelegt wurde. Das Konzept wurde inzwischen zu einem Entwurf verdichtet.

Basis ist dabei ein zurückhaltendes Gestaltungskonzept, das beruhigend auf die heterogene Umgebung wirkt. Größere, zusammenhängende Flächen (ehemaliges Gleisbett) sollen unter Einbindung der artenschutzrechtlichen Belange -bestehendes Reptilienvorkommen im Plangebiet mit Mauereidechsen (Podarcis muralis)- in Ruderalfluren oder magere Gras- Krautfluren umgestaltet werden. Durch die Begrünung entstehen neue, blütenreiche Lebensräume, die Hautflüglern wie Wildbienen und vielen anderen Insektenarten Nahrung bieten. Diese verbessern wiederum das Nahrungsangebot für die hier lebenden, streng geschützten Reptilienarten.

Tragendes Entwurfselement ist ein mäandrierend geführtes durch das Plangebiet geführtes Gräser-Band, das die beiden Seiten der WEG- Trasse miteinander verbindet. Die Metallklappen am Rübenverladeplatz sollen als weitere gestalterische Akzente teilweise abgenommen, künstlerisch gestaltet (z.B. Graffiti) und im Bereich der Mauer wieder platziert werden.

Entlang der WEG- Trasse sollen Sitzmöglichkeiten zum Aufenthalt einladen. Zusammen mit neuer Gastronomie im „Stadtbahnhöfle“ entsteht dadurch ein attraktiv gestalteter Landschaftsraum innerhalb der Stadt für die Bevölkerung zum Verweilen. Baumneupflanzungen mit klimaresistenten Arten auf der Südseite entlang des neuen Radweges betonen den linearen Charakter der Trasse und stellen die Verbindung zu vorhandenen Grünstrukturen her. Im Bereich des ehemaligen Rübenverladeplatzes ist die Schaffung eines Kinderspielplatzes sowie einer Parkour- Infrastruktur vorgesehen. Die Parkouranlage wird unter Mitwirkung des örtlichen Turnvereins und auch unter Einbeziehung weiterer Jugendlicher/ junger Erwachsener geplant. Der öffentliche Spielplatz soll durch eine teilweise barrierefreie Gestaltung die Inklusion fördern. Geplant ist der Bau einer Spielhaus-Klettergerätekombination (inkl. Rutschen), einer Schaukelanlage (Hängematten- und Teamschaukel), Wippe sowie einer Sandfläche mit Spielhäuschen, Kletterhügel und einem unterfahrbaren Sandtisch. Bodenwaage und Wiegehäuschen bleiben erhalten. Eine Beschattung des Spiel- und Parkourbereichs mit resilienten Baumarten sowie die Verwendung heller, reflektierender Beläge sind ebenso vorgesehen. Der Bereich wird zudem entsiegelt und teilweise wasserdurchlässig gestaltet.

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• Freiflächen Areal Stadtbahnhof, Entwurf (PDF-Datei)
• Freiflächen Areal Stadtbahnhof, Ansicht Reptilienhabitate (PDF-Datei)

Verfahrensablauf Bebauungsplan

• Aufstellungsbeschluss Gemeinderat 02.03.2011
• Frühzeitige Beteiligung April / März 2011
• Öffentliche Bekanntmachung Gemeinderat 01.10.2018
• Offenlage Okt / Nov 2018
• Offenlagebeschluss Gemeinderat 10.02.2021
• Offenlage01.03.2021 bis 01.04.2021
  Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

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• "Brait Neufassung 2018"-Offenlage Auswertung 1.Offenlage (PDF-Datei)
• "Brait Neufassung 2018"-Bebauungsplan (PDF-Datei)
• "Brait Neufassung 2018"-Begründung (PDF-Datei)
• "Brait Neufassung 2018"-Geltungsbereich Neufassung, Erweiterung und Aufhebung (PDF-Datei)
• "Brait Neufassung 2018"-Prüfbogen Vorprüfung (PDF-Datei)
• "Brait Neufassung 2018"-Altstandort ergänzende orientierende Untersuchung (PDF-Datei)
• "Brait Neufassung 2018"-Regelung zum Schutz des Bodens (PDF-Datei)

Verfahrensablauf Bebauungsplan

• Einleitungsbeschluss Gemeinderat 01.10.2018
• Frühzeitige Beteiligung 22.10.2018 bis 26.11.2018
• Offenlagebeschluss Gemeinderat
• Offenlage
• Satzungsbeschluss
  Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

Dateien zum Download

• "Weinring V, 2. Änderung-Dächer"-Sachvortrag (PDF-Datei)
• "Weinring V, 2. Änderung-Dächer"-Geltungsbereich (PDF-Datei)

Verfahrensablauf Bebauungsplan

• Einleitungsbeschluss Gemeinderat 01.10.2018
• Frühzeitige Beteiligung 22.10.2018 bis 26.11.2018
• Offenlagebeschluss Gemeinderat
• Offenlage
• Satzungsbeschluss
• Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

Dateien zum Download

• „Weinring VI, 6. Änderung–Dächer“-Sachvortrag (PDF-Datei)
• „Weinring VI, 6. Änderung–Dächer“-Geltungsbereich (PDF-Datei)

Verfahrensablauf Bebauungsplan

• Einleitungsbeschluss Gemeinderat 26.10.2022
• Frühzeitige Beteiligung 08.11.2022 bis 12.12.2022
• Offenlagebeschluss Gemeinderat 
• Offenlage 
• Satzungsbeschluss
  Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

Dateien zum Download:

• Erweiterung Ensinger Mineralheilquellen, 2. Änderung – Geltungsbereich (PDF-Datei)
• Erweiterung Ensinger Mineralheilquellen, 2. Änderung – Begründung (PDF-Datei)
• Erweiterung Ensinger Mineralheilquellen, 2. Änderung – Anhang 1 Artenschutzrechtliche Relevanzprüfung (PDF-Datei)
• ​​​​​​​Erweiterung Ensinger Mineralheilquellen, 2. Änderung - Entwurfsplan (PDF-Datei)

Verfahrensablauf zur 1. Änderung des Flächennutzungplans 2020

• Einleitungsbeschluss Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft 23.02 2015
• Frühzeitige Beteiligung 30.03.2015 bis 04.05.2015
• Offenlagebeschluss              
• Offenlage                             
  Der letzte offizielle Planungsstand ist markiert.

Dateien zum Download

• FNP Änderung-Drucksache Gemeinsamer Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft (PDF-Datei)
• FNP Änderung-Anlage 1 Pläne (PDF-Datei)
• FNP Änderung-Anhang 2 zur Begründung und Anhang 1 (PDF-Datei)
• FNP Änderung-Anhang 2 zur Begründung Seite 1 und 2 Umweltbericht Sersheim (PDF-Datei)
• FNP Änderung-Anhang 2 zur Begründung Seite 3 Umweltbericht Sersheim, Plan (PDF-Datei)
• FNP Änderung-Anhang 2 zur Begründung Seite 4 Umweltbericht Sersheim Legende (PDF-Datei)