Impressum: Stadt Vaihingen an der Enz

Die Stadt Vaihingen ist als Inhaltsanbieter (Content Provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Stadt Vaihingen insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Vaihingen hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Vaihingen von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Die Stadt Vaihingen kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.

Leider kann die Stadt Vaihingen aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Das Impressum gilt auch für das Ratsinformationssystem der Stadt Vaihingen an der Enz.

Die Stadt Vaihingen an der Enz möchte auf ihren sozialen Kanälen (Facebook und Instagram) vor allem über das Stadtgeschehen informieren. Wir möchten aber auch zum konstruktiven Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern anregen – wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen und Beiträge. Bitte beachten Sie dabei folgendes:

• Behandeln Sie andere Nutzerinnen und Nutzer so, wie Sie selbst behandelt werden wollen.
• Diskussionen können förderlich für alle Beteiligten sein. Bleiben Sie aber sachlich, fair und auf das Thema bezogen. Nicht belegbare, nicht offizielle Fakten, Verschwörungstheorien und Ähnliches sind keine Grundlage für eine Diskussion auf unseren Kanälen.
• Angriffe auf Personen – auch auf Dritte - sind nicht gestattet.
• Diskriminierungen, Beleidigungen, Sexismus, Rassismus und Inhalte, die gegen Gesetze und rechtliche Normen verstoßen, sind nicht gestattet. Dazu gehören vor allem Inhalte, die zum Rassen- und Fremdenhass aufstacheln, zu Straftaten aufrufen, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, pornografisch oder sexuell anstößig sind, sittlich, religiös oder weltanschaulich verletzen sowie Kinder und Jugendliche gefährden.
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