zur Aufgabenerfüllung nicht mehr ständig benötigt werden, zu überprüfen und solche von bleibendem Wert mit den entsprechenden Amtsdrucksachen zu verwahren, zu erschließen sowie allgemein nutzbar zu machen [...] ng Stadt Vaihingen an der Enz grober Fahrlässigkeit. Für in Garderobe und Gegenständen enthaltene Wert- sachen wird die Haftung ausgeschlossen. § 5 Vorlage von Archivgut (1) Das Archiv kann den Umfang[mehr]

nicht durch Messungen nach Absatz 2 festgestellt, werden die nichteingeleiteten Wasser- mengen pauschal ermittelt. Dabei gilt als nicht eingeleitete Wassermenge im Sinne von Absatz 1 1. je Vieheinheit bei [...] DWA - Theodor-Heuss-Allee 17, 53773 Hennef) liegen. (3) Die Stadt kann im Einzelfall über die nach Absatz 2 einzuhaltenden Anforderun- gen hinausgehende Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der [...] Kalendermonats auf den neuen Gebührenschuldner über. (2) Gebührenschuldner für die Gebühr nach § 38 Absatz 3 ist derjenige, der das Ab- wasser anliefert. (3) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner[mehr]

Stadtwerke Vaihingen an der Enz Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Stadt Vaihingen an der Enz am 22. Oktober [...] Darunter fallen u.a. die grundsätzliche Entscheidung über Bau- und Beschaffungsmaßnahmen mit einem Wert von mehr als 250.000 €. (3) Der Gemeinderat beschließt über die Festsetzung der Parkgebühren und die[mehr]

Geräts gemäß Absatz 1 Nr. 2 ein gleichartiges Gerät, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal erhoben. (3) Bei einem Wechsel des Aufstellungsortes eines Gerätes gemäß Absatz 1 Nr. 2 im S [...] Parametern entsprechend § 6 Absatz 2 für den Meldezeitraum anzuschließen. Erfolgt keine Erklärung, so wird der Kasseninhalt geschätzt. (2) Für die Steuererklärung nach Absatz 1 ist der letzte Tag des jeweiligen [...] Stadt Vaihingen an der Enz (4) Macht der Steuerschuldner (§ 4) glaubhaft, dass bei Geräten gemäß Absatz 1 Nr. 2 während eines vollen Kalendermonats die öffentliche Zugänglichkeit des Aufstellungsortes[mehr]

die Teilnahme an Sitzungen des Jugendgemeinderats ein Sitzungsgeld in Höhe von 15,00 € je Sitzung. Absatz 6 gilt entsprechend. § 4 Aufwandsentschädigungen für den Ortsvorsteher (1) Die monatliche Aufwan[mehr]

cht werden. Die Wortlaute der Bekanntmachung können im Rathaus der Stadt Vaihingen an der Enz, Marktplatz 1, 71665 Vaihingen Enz, von jedermann während der Öffnungszeiten kostenlos eingesehen werden. Gegen [...] Durchführung von öffentlichen Bekanntmachungen auf der Homepage ausschließen, erfolgt abweichend von Absatz1 die Veröffentlichung von Bekanntmachungen durch Einrücken in das Amtsblatt der Stadt Vaihingen an [...] Tag der Bekanntmachung gilt der Ausgabetag des Amtsblatts. (3) Erscheint eine Bekanntmachung nach Absatz 1 auf der Homepage der Stadt Vaihingen an der Enz infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer[mehr]

Werbung, Verkauf von Waren und Ausschank von Getränken In der Sportanlage ist die Werbung für wirtschaftliche Zwecke nur mit vorheriger Genehmigung der Stadt Vaihingen an der Enz erlaubt. Der Verkauf von Waren[mehr]

Sanierungsgebiet „Marktplatz“ - Auftrag 705110070007 Im Sanierungsgebiet „Marktplatz“ steht noch - vor Abschluss des Sanierungsverfahrens - die Neugestaltung des Marktplatzes und der Marktgasse auf der Agenda [...] Landessanierungsprogramm in Höhe von 60 % für die Sanierung des Gebäudes Marktplatz 1 und die Neugestaltung des Bereichs Marktplatz/ Marktgasse Aufstockungsantrag am 25.04.2023 nicht berücksichtigt, erneute A [...] Rathaus Vaihingen, Marktplatz 1 Große Sanierungskosten Pfeil 50.000 € 50.000 € 11243010 Ordnungs- und Sozialamt, Marktplatz 3 Dachsteg Fassade 30.000 € 30.000 € 11243011 Kämmerei, Marktplatz 4 Unterhaltung[mehr]

der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Stadtgebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach Absatz 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf 264,00 €, für den zweiten und jeden [...] Nr. 3 und 7 Abs. 1 Nr. 2 und 3 die geforderte Prüfung nicht innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. (4) Für Kampfhunde im Sinne von [...] so ist dies der Stadt innerhalb eines Monats schriftlich anzuzeigen. (3) Eine Verpflichtung nach Absatz 1 und 2 besteht nicht, wenn feststeht, dass die Hunde- haltung vor dem Zeitpunkt, an dem die Ste[mehr]

Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die besonderen Benutzungen nach Absatz 3 und 4 verursacht werden können, ohne Rücksicht auf eigenes Verschulden, übernimmt und die Stadt [...] grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden, die sich die Benutzer einer Unterkunft bzw. deren Besucher selbst gegenseitig zufügen, übernimmt die Stadt keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer [...] beträgt je m² Wohnfläche und Kalendermonat 27,00 Euro. (3) Bei der Errechnung der Benutzungsgebühr gem. Absatz 2 nach Kalendertagen wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt[mehr]