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Stadt Vaihingen an der Enz

Aufgaben

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger und das oberste Organ der Stadt. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest und entscheidet über alle Angelegenheiten, wie es in § 24 der Gemeindeordnung heißt. 

Der Gemeinderat besteht aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem und 28 ehrenamtlich tätigen Stadträtinnen und Stadträten. Der Gemeinderat wird alle fünf Jahre von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt.

Als Vertretung des Volkes hat der Gemeinderat zentrale Bedeutung. Ob ein neuer Kindergarten gebaut wird, die Abwassergebühren neu festgesetzt werden, wie ein neues Baugebiet aussehen soll - die Entscheidungen des Gemeinderats berühren alle Bereiche des städtischen Geschehens.  Die Sitzungen des Gemeinderates sind in der Regel öffentlich und finden aufgrund der Corona-Pandemie derzeit in der Stadthalle statt. 

Alle öffentlichen Sitzungstermine, Beschlussvorlagen, Infos zu Gremienmitgliedern und vieles mehr finden Sie im Ratsinformationssystem

Ausschüsse

Um die Arbeit des Gemeinderates und der Ortschaftsräte effizienter gestalten zu können, erlaubt die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg die Einrichtung von beratenden (§ 41) und beschließenden Ausschüssen (§ 39). Diese dienen der Vorberatung für bestimmte Themen einer Sitzung. Es können aber auch dauerhaft Aufgaben zur Entscheidung auf die beschließenden Auschüsse übertragen werden. 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss, der Technische Ausschuss und der Sozial- und Kulturausschuss können in Vaihingen an der Enz eigenständige Beschlüsse fassen. Der Stadtteilausschuss berät den Gemeinderat in allen Angelegenheiten, die Vaihingen an der Enz betreffen. Er ist ein "quasi-Ersatz" für den Ortschaftsrat, den es in der Kernstadt nicht gibt. Die Mitglieder des Stadtteilausschusses setzen sich sowohl aus Stadträten aus der Kernstadt als auch sachkundigen Bürgern zusammen.

Nähere Informationen zur Aufgabenverteilung zwischen Gemeinderat, Ausschüsse und Oberbürgermeister können Sie unter Ziffer 0.2 der Hauptsatzung in der Ortsrechtssammlung der Stadt Vaihingen an der Enz entnehmen. Das Ratsinformationssystem bietet Ihnen Informationen zum Gemeinderat, den Ausschüssen und den Ortschaftsräten. Weiterhin können Sie Tagesordnungen einsehen oder nach Adressen der Stadt- und Ortschafträte suchen.

http://www.vaihingen.de//rathaus-service/gemeinderat/aufgaben